Active filters: Category: Planungsrecht | Type of publication: paperback |
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Im Zusammenspiel von deutschem und europäischem Recht sind noch viele Fragen ungeklärt. Wie wirkt sich der Vorgang des europäischen Rechts aus, wenn es zu Überschneidungen von europäischen und nationalstaatlichen Regelungen kommt?
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Die Frist zur landesgesetzlichen Umsetzung der Rahmenvorschriften des am 1.1.1998 in Kraft getretenen Raumordnungsgesetzes ist am 31.12.2001 abgelaufen. Die Verpflichtung zur Umsetzung der durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau geänderten rahmenrechtlichen Vorgaben ist bis zum 31.12.2006 zu erfüllen. Diese Pflichten bestehen aufgrund der Übergangsvorschrift in Art. 125 b Abs. 1 GG auch nach de...
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Die Abkehr vom verfassungsunmittelbaren Bestandsschutz prägt inzwischen die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und findet auch in der Literatur immer mehr Befürworter. Sie weist dem Gesetzgeber das Recht, aber auch die Pflicht zu, über den Bestandsschutz in allen Rechtsbereichen zu entscheiden. Gerade Eigentümer von Gewerbebetrieben haben jedoch ein erhebliches Interesse, den Bestand ihr...
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Das Rechtsinstitut des Bestandsschutzes ist seit vielen Jahren Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Dabei stehen sich das öffentliche Interesse an einer gesteigerten Flexibilität und die privaten Besstanderhaltungsinteressen gegenüber. Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, inwieweit die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie des Art. 14 GG für den Bestandsschutz noch bedeutsa...
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Seit dem Inkrafttreten der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft im Jahre 2002 weist der Gewässerschutz noch deutlichere Raumbezüge auf. Die Raumordnung muss ihrerseits die Gewässer als wesentliche Elemente des Raumes in ihre Analyse einbeziehen. Dementsprechend sind Raumplanung und Wasserwirtschaft durch vielfältige Querbeziehungen geprägt. Diese wechselseitige Beeinflussung wurde...
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Seit 1998 eröffnet das Raumordnungsgesetz den Ländern die Möglichkeit, kombinierte Regional- und Flächennutzungspläne zuzulassen. Dies wirft angesichts der Neuartigkeit des Plantyps zahlreiche, bislang noch ungeklärte rechtliche Fragen auf, etwa im Hinblick auf die Planungskompetenzen, den Ablauf des Planungsverfahrens sowie die inhaltlichen Anforderungen an das Planwerk. Die vorliegende Arbeit bi...
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Der Erlass eines Bebauungsplans erfordert die Einhaltung eines strikt festgelegten, oft langwierigen Verfahrens, an dessen Ende der Plan als einseitig-hoheitliche Anordnung ergeht. Der städtebauliche Vertrag basiert hingegen auf Verhandlungen gleichberechtigter Partner. Damit steht der Gemeinde ein Instrument zur Verfügung, das flexible, einvernehmliche Entscheidungen verspricht. Da jedoch durch s...
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Das Baugesetzbuch hat Ende 2006 durch das "Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte" erneut weitreichende Änderungen erfahren. Dadurch sollten die erforderlichen Rahmenbedingungen zur Förderung einer investitionsfreundlichen Stadtentwicklungspolitik geschaffen werden. Im Rahmen des Symposiums des Zentralinstituts für Raumplanung wurde den Fragen nachgegange...
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Innerstädtische Geschäftsstraßen stehen unter wachsendem Konkurrenzdruck durch Einkaufszentren. Die bisher verfolgten Strategien zur Aufwertung der traditionellen Standorte durch freiwillige Initiativen scheiterten jedoch häufig am „Trittbrettfahrer-Problem“. Das in Nordamerika entwickelte Konzept der Business Improvement Districts soll hier Abhilfe schaffen. Ein Business Improvement District ist...
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Die städtebauliche Planung sah sich in den letzten Jahren aufgrund stetiger Rechtsänderungen einem Wandel ausgesetzt, der sich insbesondere auch auf die Bauleitplanung ausgewirkt hat. Ob und inwieweit aus den jüngsten umwelt- und raumordnungsrechtlichen Entwicklungen Auswirkungen auf die städtebauliche Planung resultieren, wurde im Rahmen der im September 2008 an der Technischen Universität Kaiser...
