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Allgemeine Anforderungen der Raumordnungsplanung im Lichte der Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV journal article

Willy Spannowsky

Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 10 (2012), Issue 5, Page 216 - 229

[...]

The restrictions on the freedom of establishment under art. 49 of the Treaty on the Functioning of the European Union, caused by the general requirements of the spatial planning, only have an indirect effect in Germany as opposed to the situation in e.g. Spain, France, Luxembourg, Belgium or Great Britain. Apart from the usual building license in Germany no additional licensing procedure for th [...]


Umwelt- und energierechtliche Aspekte in der Bauleitplanung – aktuelle Rechtsentwicklungen book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Den Verbandsgemeinden, Städten und Gemeinden ist als Planungsträgern für die städtebauliche Planung eine umfassende Aufgabenverantwortung für die nachhaltige städtebauliche Entwicklung zugeordnet. Sie sollen bei der Bauleitplanung einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und gleichzeitig eine angemessene Umweltvorsorge gewährleisten. Umwelt- und energiefachliche Aspekte prägen zunehmend die Praxis der städtebaulichen Planung und stehen zugleich in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis, soweit durch die Bauleitplanung die Nutzung von Flächen oder Grundstücken für Anlagen der Erneuerbaren Energien gesteuert wird. Dabei treffen erfahrensmäßige und inhaltliche Planungsanforderungen aufeinander. Fehlerquellen für die Bauleitpläne resultieren vor allem aus der Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen strikten und abwägungsfähigen umweltfachlichen Anforderungen. Im vorliegenden Tagungsband, der anlässlich der am 18./19. März 2014 an der Technischen Universität Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durchgeführten Fachtagung entstanden ist, werden sowohl grundlegend die Funktion der Bauleitplanung als umweltvorsorgende Planung als auch spezielle Themenfelder der Umweltvorsorge (Artenschutz, Bewältigung von Lärmproblemen und Störfallschutz) exemplarisch beleuchtet.


Umwelt- und energierechtliche Aspekte in der Bauleitplanung – aktuelle Rechtsentwicklungen e-book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Den Verbandsgemeinden, Städten und Gemeinden ist als Planungsträgern für die städtebauliche Planung eine umfassende Aufgabenverantwortung für die nachhaltige städtebauliche Entwicklung zugeordnet. Sie sollen bei der Bauleitplanung einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und gleichzeitig eine angemessene Umweltvorsorge gewährleisten. Umwelt- und energiefachliche Aspekte prägen zunehmend die Praxis der städtebaulichen Planung und stehen zugleich in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis, soweit durch die Bauleitplanung die Nutzung von Flächen oder Grundstücken für Anlagen der Erneuerbaren Energien gesteuert wird. Dabei treffen erfahrensmäßige und inhaltliche Planungsanforderungen aufeinander. Fehlerquellen für die Bauleitpläne resultieren vor allem aus der Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen strikten und abwägungsfähigen umweltfachlichen Anforderungen. Im vorliegenden Tagungsband, der anlässlich der am 18./19. März 2014 an der Technischen Universität Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durchgeführten Fachtagung entstanden ist, werden sowohl grundlegend die Funktion der Bauleitplanung als umweltvorsorgende Planung als auch spezielle Themenfelder der Umweltvorsorge (Artenschutz, Bewältigung von Lärmproblemen und Störfallschutz) exemplarisch beleuchtet.


Städtebauliche Planung in Zeiten leerer Kassen book

Potenziale für eine nachhaltige Stadtökonomie

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Angesichts der nun seit Jahren angespannten Finanzlage in den öffentlichen Haushalten stehen gerade überschuldete Städte und Gemeinden vor großen Herausforderungen, insbesondere wenn es um eine aktive Rolle bei der Entwicklung, Ausarbeitung und Umsetzung kommunaler Ziele und Handlungsfelder geht. In Zeiten leerer Kassen müssen neue Strategien für eine auch stadtökonomisch nachhaltige städtebauliche Planung entwickelt und eingesetzt werden. Es werden planungs-instrumentelle Lösungsansätze sowie Möglichkeiten der Städtebauförderung aufgezeigt, die zu einer kurz- und mittelfristigen Erweiterung der kommunalen Handlungsspielräume im Bereich der Stadtentwicklung beitragen können. Der vorliegende Band enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge, die anlässlich der wissenschaftlichen Fachtagung am 17. September 2013 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an der Technischen Universität Kaiserslautern gehalten wurden, und richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Landesbehörden sowie an Fachleute aus Planungsbüros, die mit Stadtplanung und Städtebaurecht befasst sind.


Städtebauliche Planung in Zeiten leerer Kassen e-book

Potenziale für eine nachhaltige Stadtökonomie

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Angesichts der nun seit Jahren angespannten Finanzlage in den öffentlichen Haushalten stehen gerade überschuldete Städte und Gemeinden vor großen Herausforderungen, insbesondere wenn es um eine aktive Rolle bei der Entwicklung, Ausarbeitung und Umsetzung kommunaler Ziele und Handlungsfelder geht. In Zeiten leerer Kassen müssen neue Strategien für eine auch stadtökonomisch nachhaltige städtebauliche Planung entwickelt und eingesetzt werden. Es werden planungs-instrumentelle Lösungsansätze sowie Möglichkeiten der Städtebauförderung aufgezeigt, die zu einer kurz- und mittelfristigen Erweiterung der kommunalen Handlungsspielräume im Bereich der Stadtentwicklung beitragen können. Der vorliegende Band enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge, die anlässlich der wissenschaftlichen Fachtagung am 17. September 2013 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an der Technischen Universität Kaiserslautern gehalten wurden, und richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Landesbehörden sowie an Fachleute aus Planungsbüros, die mit Stadtplanung und Städtebaurecht befasst sind.


Die Bewältigung städtebaulicher Missstände e-book

als Themengegenstand der Innenentwicklung

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Das Thema „Bewältigung städtebaulicher Missstände“ ist ein praxisbedeutsames Themenfeld der Innenentwicklung, mit dem sich die Städte und Gemeinden befassen müssen, um eine Revitalisierung der Innenstädte und Ortskerne zu erreichen. Leerstände, das Vorhandensein ziviler und militärischer Brachflächen, Trading-Down-Effekte und die Agglomeration von Spielhallen lassen sich vielfach nur durch den Einsatz eines Pakets städtebaulicher Maßnahmen informeller und förmlicher Art beeinflussen. Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Referate der wissenschaftlichen Fachtagung vom 20. September 2011, die unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern durchgeführt wurde. Die Beiträge widmen sich den mit dieser Thematik zusammenhängenden aktuellen Fach- und Rechtsfragen, die in einer Reihe mit den vielfältigen Themen zur Innenentwicklung stehen. Neben dem Bericht zur BauGB-Novelle 2011 bildeten auf der Tagung die Entwicklungen im Bereich der Städtebauförderung und die Maßnahmen, die das Besondere Städtebaurecht zur Bewältigung städtebaulicher Missstände bereithält, sowie diesbezügliche Praxiserfahrungen den Gegenstand der Erörterung zwischen Planungspraxis und Wissenschaft.


Vergaberecht in der städtebaulichen Planung e-book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Das Vergaberecht spielt für Städte und Gemeinden bei der Vergabe öffentlicher Aufträge schon seit geraumer Zeit eine bedeutende Rolle. Vor dem Hintergrund europarechtlich begründeter nationaler Regelungen sehen sich die Kommunen vor schwierige Herausforderungen gestellt. Darüber hinaus haben die nationale Rechtsprechung sowie Entscheidungen des EuGH den Stellenwert des Vergaberechts für die kommunale Praxis im Hinblick auf die Beauftragung Dritter mit Bau- und Planungsleistungen deutlich erhöht. Das Haftungsrisiko der Kommunen hat ebenfalls zugenommen. Während es der EU-Kommission um die Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens geht, fordern Städte und Gemeinden mehr Flexibilität bei der Vergabe öffentlicher Aufträge.


Aspekte der Innenentwicklung in der städtebaulichen Planung book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Die Erhaltung und Entwicklung attraktiver Innenstädte und der Beitrag der Bauleitplanung zum Klimaschutz, insbesondere durch die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien, gehören gegenwärtig und auch künftig zu den wichtigen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung. Der vorliegende Tagungsband fasst die Beiträge der wissenschaftlichen Fachtagung zum Thema „Innenentwicklung und Nutzung von erneuerbaren Energien im Fokus von Bauleitplanung und Raumordnungsplanung“ zusammen, die am 22. März 2011 an der Technischen Universität Kaiserslautern durchgeführt wurde. Unter dem Aspekt der Innenentwicklung wurde schwerpunktmäßig Fragen zur Bewältigung der Lärmproblematik, des Artenschutzes und der Schrottimmobilien nachgegangen. Überdies wurde die aktuelle Rechtsprechung zu den Instrumenten der Innenentwicklung nachgezeichnet und analysiert. Bei der Steuerung der Innenentwicklung und der Nutzung erneuerbarer Energien kommt neben dem Städtebaurecht vor allem dem Raumordnungsrecht eine bedeutende Steuerungsfunktion zu. Dabei war insbesondere dessen Einfluss auf die städtebauliche Planung nachzugehen.


Naturschutzgerechte Steuerung der Windenergienutzung durch die gesamträumliche Planung e-book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Im Zusammenhang mit der Energiewende der Bundesregierung wurde aufgrund des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.7.2011 auch das Baugesetzbuch geändert. Durch aktuelle landesrechtliche Akzentverschiebungen haben sich zudem insbesondere die Rahmenbedingungen für die Windkraftnutzung mit erheblichen Auswirkungen für die städtebauliche Planung und die Regionalplanung gewandelt. Dadurch hat sich die Balance zwischen dem energiepolitischen Interesse an der Nutzung von Windkraft und den ökologischen naturschutzrechtlichen und sonstigen Belangen in der räumlichen Planung verschoben. Welche Konsequenzen dies für die Landesplanung, die städtebauliche Planung und die Regionalplanung hat, wurde im Rahmen der wissenschaftlichen Tagung „Klima- und naturschutzgerechte Gemeinde- und Regionalentwicklung bei der Nutzung von Windenergie“, die am 19.3.2012 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an der Technischen Universität Kaiserslautern stattfand, mit einem Fachpublikum erörtert. Der vorliegende Band enthält die schriftlichen Ausarbeitungen der Referate.


Naturschutzgerechte Steuerung der Windenergienutzung durch die gesamträumliche Planung book

Editor(s): Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Im Zusammenhang mit der Energiewende der Bundesregierung wurde aufgrund des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.7.2011 auch das Baugesetzbuch geändert. Durch aktuelle landesrechtliche Akzentverschiebungen haben sich zudem insbesondere die Rahmenbedingungen für die Windkraftnutzung mit erheblichen Auswirkungen für die städtebauliche Planung und die Regionalplanung gewandelt. Dadurch hat sich die Balance zwischen dem energiepolitischen Interesse an der Nutzung von Windkraft und den ökologischen naturschutzrechtlichen und sonstigen Belangen in der räumlichen Planung verschoben. Welche Konsequenzen dies für die Landesplanung, die städtebauliche Planung und die Regionalplanung hat, wurde im Rahmen der wissenschaftlichen Tagung „Klima- und naturschutzgerechte Gemeinde- und Regionalentwicklung bei der Nutzung von Windenergie“, die am 19.3.2012 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an der Technischen Universität Kaiserslautern stattfand, mit einem Fachpublikum erörtert. Der vorliegende Band enthält die schriftlichen Ausarbeitungen der Referate.